Hier erscheint alles, was sie über die CDU zur Gemeinderatswahl 2019 wissen müssen.

Zur Kommunalwahl im Mai werden alle unsere erfahrenen und bewährten Fraktionsmitglieder wieder kandidieren. Ziel ist, die erfolgreiche Politik der vergangenen Jahre fortzusetzen. Manche Herausforderungen werden zu meistern sein, wesentliche Weichen für die Zukunft von Ilvesheim werden gestellt werden. Wir freuen uns, uns in diesem Prozess mit einzubringen. Aus unserer politischen Arbeit der vergangenen Monate und Jahre möchten wir hier beispielhaft einige Themen nennen, die wir auch in den nächsten Jahren weiter verfolgen möchten.

  • Konsolidierung der Gemeindefinanzen: Sparen, nicht um des Sparens Willen, sondern gesund wirtschaften, um Handlungsspielräume zu erhalten, eigenständig als Gemeinde Prioritäten setzen zu können und selbst zu entscheiden, was wir uns leisten wollen. In direktem Zusammenhang damit steht die Entscheidung, ob und wenn ja, was für ein Bad sich die Gemeinde leisten kann.

  • Radfahren und Radwege: Im Hinblick auf die stetige Verkehrszunahme und der Relevanz von Klimaschutz Themen mit zunehmender Bedeutung. Verkehrskonzepte, fahrradfreundliches Ilvesheim, Radwege: einiges wurde schon realisiert, Themen, die uns aber auch in den kommenden Jahren noch beschäftigen werden.

  • Beteiligung von jungen Menschen in der Politik: Seit 2015 ist dieses Recht als Pflicht für die Gemeinden in der Gemeindeordnung festgesetzt Im Februar letzten Jahres haben wir einen Antrag gestellt diese Vorgabe umzusetzen. Als CDU freuen wir uns sehr, dass 4 junge Menschen im Alter von 18-22 Jahren in unserem Vorstand mitarbeiten und auch als Gemeinderatskandidaten zur Verfügung stehen. Aufgabe wird jedoch auch weiterhin sein, junge Menschen für die Mitverantwortung im Gemeinwesen zu sensibilisieren.

  • Digitalisierung: Das Thema der Zukunft im privaten wie im öffentlichen Leben, auf Bundes-, Landes- oder Kommunalebene, mit allen Chancen und auch Risiken, die sich dahinter verbergen. Wer sich dieser Entwicklung entzieht, wird abgehängt werden. Stillstand bedeutet Rückschritt. Wir werden uns diesem Thema stellen müssen und die Möglichkeiten ausloten, die uns die neuen Technologien bieten. Unser Internetbeauftragter Xaver Kohlbrenner hat dazu den Workshop „Digitale Kommune“ in Heddesheim besucht, ein Art Zukunftwerkstatt mit Gemeinde, Betrieben, Privatpersonen und hat viele Ideen mitgebracht. In den letzten Haushaltsberatungen forderten wir die Aufnahme der Mittel zur Umsetzung der digitalen Ratsarbeit. Papierlose, schnelle Informationsvorlagen, das ist in den meisten Nachbarkommunen und auch im Kreis schon länger Realität.
    Arktikel: "Wer nicht mit der Zeit, geht mit der Zeit"

Anträge zur Haushaltsberatung 2019

  • Für die von der Feuerwehr beantragten Uniformen waren sowohl für 2019 als auch für die Folgejahre keine Mittel eingestellt. Da die Verantwortlichen der FFW jedoch im Vorgespräch mit Verwaltung und Gemeinderat deutlich gemacht hatten, warum die Investition wichtig ist und auch von ihrer vorrausschauenden und sparsamen Planung überzeugen konnten, beantragte die CDU-Fraktion 2019 und 2020 jeweils 7000 € für diese Position einzustellen.
    Die Gemeinde ist den Angehörigen der FFW für ihren ehrenamtlichen Dienst zu großem Dank verpflichtet und für eine ordentliche Ausrüstung verantwortlich.

  • Herausnahme Verkauf des Südteils des Freibadsgeländes: Für die CDU ist dieses Areal ein Filetstück innerhalb eines Freizeitgebiets, das komplett in der Hand der Gemeinde liegt und über Jahre attraktiv entwickelt wurde/ wird. Es wäre ein großer Fehler, den Einfluss über dieses Gebiet zu verlieren.

  • Dammweg: Für die Neuerrichtung des Dammwegs waren außerhalb der pauschal angesetzten Mittel keine weiteren Mittel eingestellt. Die Berechnung der Kosten des im letzten Jahr von CDU und SPD beantragten und auch beschlossenen Wegs sind noch nicht erfolgt. Daher beantragte die CDU die Einstellung von 15 000 € als Sonderposition Dammweg in der Hoffnung, dass sich die Realisierung des Wegs nicht über Jahre hinzieht.

  • Schon vor vielen Jahren wurde von dem damaligen CDU-Gemeinderat Thorsten Adelmann eine einheitliche Aus-/Beschilderung der öffentlichen Gebäude gefordert. Dafür standen über viele Jahre bis 2018 15 000 € im Haushalt, leider wurde das Vorhaben aber bisher nicht verwirklicht. Im Haushaltsplan 2019 wurden diese Mittel nun als Merkposition auf die Zeit nach 2023 verschoben. Die CDU stellte den Antrag auf Realisierung in 2019 und Bereitstellung der Mittel in diesem Jahr. Bei einer weiteren Verschiebung könne der Wille der Umsetzung nicht erkennbar sein und sollte aus der Haushaltsplanung genommen werden.

Leider fand der gemeinsame Antrag mit den Grünen die Kosten des Bads aus dem Haushaltsentwurf herauszunehmen keine Mehrheit.

Unsere Haushaltsrede als Präsentation